Beschluss

61/2023

Öffnungszeiten gemeindeeigene Spielplätze

Der Gemeinderat beschließt folgende Öffnungszeiten für die Spielplätze im Gemeindegebiet, die von der Gemeinde unterhalten werden:

•Täglich zwischen 8.00 Uhr und 20.00 Uhr

Information

60/2023

Bericht an den Gemeinderat über wesentliche Abweichungen im Haushaltsvollzug zum Stand 30.6. des Haushaltsjahres 2023 (§ 75 SächsGemO)

Beschluss

59/2023

Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen zweckgebundener Aufgaben innerhalb eines Budgets vom Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023

Der Gemeinderat beschließt die Übertragung von Ansätzen für Aufwendungen in Höhe von 39.000,00 € und Ansätzen für zweckgebundene Aufgaben auf der Grundlage des § 21 Abs. 1 SächsKomHVO vom Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023.

Beschluss

58/2023

Aufnahme Vorschlagsliste Schöffen

Der Gemeinderat Schönberg stimmt der Aufnahme von

Frau Anja Vogel (…) zu.

Beschluss
57/2023

Finanzielle Unterstützung Kriegsgräberdenkmal Friedhof Tettau

Die Mitglieder des Gemeinderates stimmen der finanziellen Unterstützung für die Sanierung des Kriegsgräberdenkmales in Höhe von 3.000 EUR zu.

Beschluss

56/2023

Anpassung Haustarif der Gemeinde Schönberg

nicht-öffentlich

Beschluss
55/2023

Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Schönberg

Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen gemäß § 76 Abs. 2 SächsGemO die Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Schönberg. Der Haushaltsplan ist Bestandteil der Haushaltssatzung.

Beschluss

54/2023

Auftragsvergabe – Gewässerunterhaltung „Kötheler Bach“ Bereich Hauptstraße 90 - 97

Der Gemeinderat Schönberg beschließt, für die Maßnahme " Gewässerunterhaltung „Kötheler Bach“ Bereich Hauptstraße 90 - 97" die Firma "Connect Tief- und Ingenieurbau GmbH" mit einem Angebotpreis i. H. v. 40.365,17 EUR (brutto inkl. Preisnachlass) zu beauftragen.

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die entsprechenden Verträge abzuschließen.

Beschluss

53/2023

Anforderung Stellungnahme - Errichtung eines Einfamilienhauses

Stellungnahme der Gemeinde Schönberg:

Das gemeindliche Einverständnis zum Bauantrag für die Errichtung eines Einfamilienhauses in Schönberg, Hauptstraße, Flurstück Nr. 5/7 der Gemarkung Schönberg entsprechend den Antragsunterlagen wird erteilt.

Die Erschließung und Löschwasserversorgung ist durch die Gemeinde zu bestätigen. Seitens der Gemeinde bestehen dazu keine Bedenken.

Beschluss 52/2023

Erstmalige Vereinbarung des Gewerbesteuerzerlegungsschlüssels durch die Verbandskommunen des Regionalen Zweckverbandes Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau

Beschluss 1:

Der Gemeinderat Schönberg stimmt dem Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel in Anwendung von § 33 Abs. 2 GewStG nach dem prozentualen Anteil der im Gebiet eines Verbandsmitgliedes erlöswirksam gelieferten Trinkwassermenge an der gesamten im Verbandsgebiet erlöswirksam gelieferten Trinkwassermenge, jeweils bezogen auf das maßgebliche Steuerjahr, zu.

Beschluss 2:

Der vorstehende Beschluss kommt nur zur Anwendung, wenn die Gewerbesteuerpflicht des Regionalen Zweckverbandes Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau tatsächlich festgestellt ist. Der Beschluss gilt ab dann und zunächst zeitlich befristet bis 31.12.2030.

Beschluss 3:

Der Bürgermeister wird ermächtigt, in der Verbandsversammlung des Regionalen Zweckverbandes Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau dem Beschlussvorschlag zum Gewerbesteuerzerlegungsschlüssel in Anwendung von § 33 Abs. 2 GewStG nach dem prozentualen Anteil der im Gebiet eines Verbandsmitgliedes erlöswirksam gelieferten Trinkwassermenge an der gesamten im Verbandsgebiet erlöswirksam gelieferten Trinkwassermenge, jeweils bezogen auf das maßgebliche Steuerjahr, und zunächst zeitlich befristet bis zum 31.12.2030 zuzustimmen.

Beschluss 51/2023

Zustimmung Vereinbarung Breitbandausbau Landkreis Zwickau

Der Gemeinderat beschließt die Bündelung der kommunalen Aufgabe „geförderter Breitbandausbau in den gegenwärtigen und künftigen unterversorgten Gebieten“ beim Landkreis Zwickau und ermächtigt den Bürgermeister, die entsprechende Vereinbarung lt. Anlage mit dem Landkreis Zwickau abzuschließen.